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Die Wertpapierbörse und ihr Träger

Ein Beitrag zur Inhaltsbestimmung der Betriebspflicht und zur erwerbswirtschaftlichen Betätigung des Trägers

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Oliver Lorenz

Durch das Vierte Finanzmarktförderungsgesetz, welches am 1. Juli 2002 in Kraft getreten ist, hat der Gesetzgeber erstmals die so genannte «Betriebspflicht» des Börsenträgers ausdrücklich geregelt. Die Arbeit befasst sich mit Inhalt, Umfang und Grenzen dieser Betriebspflicht und zeigt die Möglichkeiten zur Bestimmung der nach § 1 Abs. 2 BörsG «zur Durchführung und angemessenen Fortentwicklung des Börsenbetriebs erforderlichen Mittel» auf. Daneben wird auch die Frage der Zulässigkeit und Beschränkbarkeit einer erwerbswirtschaftlichen Betätigung des Börsenträgers an den Beispielen des Betriebs eines Börseninformationssystems und dem Veräußern oder zur Verfügung stellen eines Handelssystems dargestellt.
Aus dem Inhalt: Börsengeschichte – Viertes Finanzmarktförderungsgesetz – Börsendefinition – Börse als teilrechtsfähige Anstalt des öffentlichen Rechts – Verhältnis der Börse zum Staat, zum Handelsteilnehmer/Emittent und zum Börsenträger – Rechte und Pflichten zwischen Börse und Börsenträger – Gebühren- und Entgeltansprüche – Betriebs- und Ausstattungsverpflichtung nach § 1 Abs. 2 BörsG mit Definitionsversuch – Parallelen zu anderen Rechtsgebieten, in denen sich ebenfalls eine Betriebspflicht bzw. Anstaltslast findet – Erwerbswirtschaftliche Betätigung des Börsenträgers außerhalb des Beleihungsrahmens und deren Beschränkung – Treuepflichten des Börsenträgers – Widmung von Handelssystemen.