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Zum europäischen «ne bis in idem» nach Artikel 54 des Schengener Durchführungsübereinkommens

Zugleich ein Beitrag zur rechtsvergleichenden Auslegung zwischenstaatlich geltender Vorschriften

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Sibyl Stein

Die Arbeit beleuchtet Reichweite und Wirkungsweise der europäischen ne bis in idem-Vorschrift des Artikels 54 des Schengener Durchführungsübereinkommens. Dabei präzisiert sie die rechtsvergleichende Methode der Auslegung übernational geltender Begriffe in zwischenstaatlichen Regelungen und analysiert den Zusammenhang zwischen dem Strafklageverbrauch und dem Ziel des Strafverfahrens. Darüber hinaus untersucht sie die unterschiedlich weitreichende ne bis in idem-Wirkung verschiedener strafverfahrensbeendender Entscheidungsformen in Deutschland, Frankreich und den Niederlanden. Aus der Betrachtung des Prinzips ne bis in idem im Strafprozeßrecht dieser drei Länder zieht die Arbeit Schlüsse für eine de lege ferenda zu schaffende zwischenstaatliche Bestimmung.
Aus dem Inhalt: Geschichtlicher Hintergrund des ne bis in idem des Artikels 54 des Schengener Durchführungsübereinkommens (SDÜ) – Rechtsvergleichende Auslegung zwischenstaatlich geltender Begriffe – Das Prinzip ne bis in idem im deutschen, französischen und niederländischen Strafprozeß – «Rechtskräftig» im Sinne des SDÜ – Funktionsweise des Artikels 54 des SDÜ – «Urteil» im Sinne des SDÜ – Verhältnis zwischen Ziel des Strafverfahrens und Strafklageverbrauch – Rechtsfrieden – Verdacht – Aufklärungsmethoden – Konsens – Strafverfahrensbeendende Entscheidungen.