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Das System der informationellen Befugnisse der Polizei

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Birgit Tischer

Die Polizei ist bei der Erfüllung ihrer Aufgaben auf die Sammlung personenbezogener Informationen angewiesen. Angesichts der Zunahme des international operierenden Verbrechens in den Bereichen des Terrorismus und der organisierten Kriminalität wurden in den letzten Jahren die informationellen Befugnisse der Polizei immer mehr ausgeweitet. Die Arbeit gibt einen Überblick über die bundes- und landesrechtlichen Regelungen der polizeilichen Datenerhebung und -verarbeitung. Sie zeigt zunächst den verfassungsrechtlichen Rahmen auf, in dem sich die gesetzlichen Regelungen zur Erhebung und Verarbeitung personenbezogener Daten bewegen. Im Anschluss daran wird die praktische Relevanz der Datenerhebungsmethoden untersucht. Den Schwerpunkt der Arbeit bilden die Darstellung und Bewertung der Rechtsgrundlagen in der Strafprozessordnung und in den Polizeigesetzen.
Aus dem Inhalt: Einführung in die Thematik – Grundrechtsrelevanz staatlicher Informationstätigkeit – Abgrenzung der Aufgabenbereiche der Polizei und datenschutzrechtliche Begriffsbestimmungen – Praktische Relevanz der polizeilichen Datenerhebungsmethoden – Rechtsgrundlagen polizeilicher Datenerhebung und -verarbeitung in der Strafprozessordnung sowie in den Landespolizeigesetzen – Bewertung der informationellen Befugnisse – Befugnisse aufgrund anderer Gesetze.