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Die souveränitätsfreundliche Auslegung im Völkerrecht

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Martin Leibiger

Um den Gehalt von Rechtsvorschriften aufzudecken, bedarf es ihrer Auslegung. Zu diesem Zweck hat die juristische Methodenlehre verschiedene Auslegungsregeln entwickelt. Sie stellen das Handwerkszeug dar, mit deren Hilfe der zutreffende Gehalt einer Norm gefunden wird. Es gibt Auslegungsregeln, die in allen Rechtsordnungen anerkannt sind, etwa die wörtliche, teleologische und systematische Auslegung. Daneben gibt es rechtsordnungsspezifische Auslegungsregeln, weil jedes Rechtssystem eine eigene Ordnung hat und die Methodenlehre eine eigenständige Entwicklung vollzieht. Zu den völkerrechtsspezifischen Auslegungsregeln gehört die souveränitätsfreundliche Auslegung. Mit ihr befasst sich diese Arbeit. Zwei grundlegende Fragen sollen behandelt werden. Der theoretische Aspekt der Arbeit beantwortet die Frage, welche Autorität, welchen Wert und Standort die Regel im Gefüge der völkerrechtlichen Auslegungsregeln hat. Die praktische Seite der Arbeit zeigt, wann sie in der Praxis angewendet wurde und wann sie angewendet werden sollte. In der Hauptsache soll erörtert werden, warum es legitim und geboten ist, souveränitätsfreundlich auszulegen. Es handelt sich insofern um eine geltungstheoretische, methodologische und völkerrechtliche Arbeit.
Aus dem Inhalt: Grundlagen der Auslegung – Die souveränitätsfreundliche Auslegung in Rechtsprechung und Literatur - Entwicklung und Bestandsaufnahme – Die Kritik der souveränitätsfreundlichen Auslegung.