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Elektronischer Pressespiegel in der Informationsgesellschaft

Einordnung und Beurteilung nach dem neuen Urheberrecht

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Julia Vogtmeier

Die Bedeutung elektronischer Pressespiegel für die Informationsgesellschaft nimmt stetig zu. Insbesondere das Pressespiegelurteil des BGHs und die EU-Urheberrechtsrichtlinie machen eine Neubewertung der rechtlichen Rahmenbedingung erforderlich.
Gegenstand dieser Untersuchung ist die urheberrechtliche Beurteilung der neuen Form der digitalen Herstellungs- und Weiterverarbeitungsmöglichkeiten im Rahmen des § 49 UrhG. Im Licht der Informationsfreiheit wird der Frage nachgegangen, ob eine über die strengen Vorgaben des BGHs hinausgehende Privilegierung möglich ist. Die Verfasserin plädiert unter Berücksichtigung der unterschiedlichen Entwicklungen und Umsetzungsvorschläge der europäischen Mitgliedstaaten im Ergebnis dafür, eine am Drei-Stufen-Test orientierte und technologieneutral ausgestaltete Harmonisierung der Pressespiegelregelung vorzunehmen.
Aus dem Inhalt: Entwicklungen im Medienbeobachtungsbereich – Schutzfähigkeit auszuwertender Medien – Urheberrechtliche und datenbankschutzrechtliche Einordnung der Auswertungstätigkeit – Reichweite der Pressespiegelfreiheit gemäß § 49 UrhG unter Berücksichtigung der neuen BGH Rechtsprechung – Untersuchung herkömmlicher und elektronischer Pressespiegel – Problematik interner und kommerzieller Pressespiegel – Internet-Pressespiegel – Pressespiegel und die Schrankenregelung zur Vervielfältigung zum eigenen Gebrauch – Richtlinienkonformität der Pressespiegelregelung de lege lata – Erforderlichkeit einer Neuregelung im zweiten Korb.