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Das In-House Geschäft im EG-Vergaberecht

Die mitgliedstaatliche Bedarfsdeckung im Lichte des EG-Vergaberechts unter besonderer Berücksichtigung der In-House-Vergabe

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Alexander Nicolas Wittek

Gegenstand dieser Untersuchung ist die dogmatische Begründung für das In-House Geschäft im EG-Vergaberecht. Das In-House Geschäft hat erhebliche praktische Bedeutung, vor allem bei der Auftragsvergabe von Kommunen an Unternehmen, an denen sie beteiligt sind. In diesen Fällen stellt sich die Frage, ob die Auftragsvergabe dem Anwendungsbereich des EG-Vergaberechts unterliegt und als öffentliche Ausschreibung zu erfolgen hat. Nach der Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofes in der Rechtssache Teckal ist über die bestehenden Ausnahmevorschriften des Vergaberechts hinaus bei In-House Geschäften eine Ausschreibung unter bestimmten Voraussetzungen entbehrlich. Die Arbeit untersucht die materiell-rechtliche Legitimation der ausschreibungsfreien In-House Vergabe und deren dogmatische Begründung. Darauf aufbauend werden europarechtliche Kriterien für die Voraussetzungen der In-House-Vergabe entwickelt.
Aus dem Inhalt: Definition der In-House Vergabe – Analyse der europäischen und nationalen Rechtsprechung – Untersuchung des Anwendungsbereichs der In-House Vergabe im Verhältnis zu den Ausnahmevorschriften der EG-Vergaberichtlinien – Dogmatische Begründung der In-House Vergabe – Entwicklung von europarechtlichen und praktikablen Voraussetzungen für die In-House Vergabe.