Show Less
Restricted access

«e-Geldwäsche»

Rechtliche und faktische Grenzen der Gewinnabschöpfung bei Straftaten im modernen Zahlungsverkehr

Series:

Stephan Niermann

In Wissenschaft und Praxis wird befürchtet, die neuen Möglichkeiten des elektronischen Zahlungsverkehrs (u. a. «e-Geld», «Cyber-Money») könnten in erheblichem Maße zur Geldwäsche missbraucht werden. Die Gesetzgebung versucht, dem durch «normative Prävention», also durch neue Gesetzgebungsvorhaben, zu begegnen. Der dahinter stehende Ansatz wird einer kritischen Analyse unterzogen. Dazu werden Geldwäschevorgänge im modernen Zahlungsverkehr «herkömmlichen» Geldwäschevorgängen unter Berücksichtigung der Pflichten des Geldwäschegesetzes gegenübergestellt. Dabei tritt ein Missverhältnis zum Vorschein, nämlich eine geringe Effektivität der Gesetzgebungsbemühungen bei gleichzeitiger hoher Eingriffsintensität in die bürgerlichen Grundfreiheiten. Dies wirft die Frage nach funktionalen Äquivalenten auf. Es werden demgemäß verschiedene technische Spezifikationen des modernen Zahlungsverkehrs diskutiert, die geeignet erscheinen, Geldwäsche mit weniger einschneidenden Mitteln zu verhindern.
Aus dem Inhalt: Internationale und nationale Grundlagen der Geldwäschegesetzgebung – Geldwäscherichtlinien – Geldwäschebekämpfungsgesetz – Pflichten des GwG – Strafrechtliche und verfassungsrechtliche Probleme des § 261 StGB – Zahlungsverkehrssysteme, eine Abgrenzung – Elektronisches Geld – Beeinträchtigung effektiver Gewinnabschöpfung beim Missbrauch des modernen Zahlungsverkehrs im Rahmen von Geldwäschehandlungen – Unterstützungsfaktoren neuerer elektronischer Zahlungsverkehrssysteme für Geldwäschehandlungen – Internet – Cyber-Crime-Konvention – Grenzen normativer Prävention und funktionale Äquivalente – Anlassunabhängiges Research – Recht auf informationelle Selbstbestimmung – Technische und organisatorische Prävention.