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Privatisierung der Rechtsform

Umwandlung öffentlicher Einheiten in Kapitalgesellschaften

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Christoph Lange

Im Vordergrund steht die organisatorische und (privat-)rechtliche Verselbständigung bis dahin öffentlich-rechtlich organisierter Einheiten. Dabei werden zunächst die öffentlich-rechtlichen Zu- lässigkeitsvoraussetzungen eines Überwechselns in die Privatrechts- form untersucht, wie sie sich insbesondere aus den Vorschriften des staatlichen und gemeindlichen Haushaltsrecht und der Verfassung ergeben. In diesem Zusammenhang wird die Frage behandelt, ob und in- wieweit die private Rechtsform eine Beibehaltung verwaltungsmässiger oder politischer Zielsetzungen zulässt. Es wird dann vertieft auf die praktische Durchführung einer Umwandlung sowie auf organisations- rechtliche Aspekte einer öffentlichen Einheit als Kapitalgesellschaft eingegangen.
Aus dem Inhalt: Körperschaften, Anstalten des öffentlichen Rechts, Unternehmen von Gebietskörperschaften und Gemeindeverbänden - Ent- scheidungsbefugnisse und Mitwirkungsrechte bei Umwandlung - Haushalts- rechtliche Voraussetzungen - Verfassungsrechtliche Zulässig- keit - Firma, Kapital, Organe der öffentlichen Einheit als AG oder GmbH - Absicherung des Einflusses der öffentlichen Hand.