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Das Verbot von Börsenkursmanipulationen

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Anna Trüstedt

Mit dem Zusammenbruch des Neuen Marktes ist die Notwendigkeit einer effizienten Sanktion von Börsenpreismanipulationen in den Fokus des öffentlichen Interesses gerückt. Der deutsche Gesetzgeber hat hier mit dem 4. Finanzmarktförderungsgesetz auf die unbefriedigende Rechtslage mit einem ebenso unbefriedigenden Gesetz geantwortet. Die Arbeit diskutiert ausführlich den ursprünglichen Tatbestand des Kursbetruges nach § 88 BörsG aF und das neue Manipulationsverbot in § 20a WpHG, insbesondere im Hinblick auf geschützte Rechtsgüter, umstrittene Tatbestandsmerkmale, verfassungsrechtliche Bestimmtheit sowie anwendbare Verjährungsregeln. Die Strafbarkeit einzelner diskutierter Manipulationstechniken wie Scalping, Leerverkäufe und Kurspflege wird nach alter und neuer Rechtslage untersucht. Dabei zeigt die Arbeit Strafbarkeitslücken auf und entwickelt Reformvorschläge für eine weitere Gesetzgebung im Bereich der Börsenpreismanipulation.
Aus dem Inhalt: Entwicklung des Tatbestandes des Kursbetruges – Wesentliche Änderungen zwischen § 88 BörsG und §§ 20a, 39, 38 Abs.1 Nr. 4 WpHG – Rechtsgüterschutz nach neuer und alter Rechtslage – Die Tatbestände von § 88 BörsG und §§ 20a, 39, 38 Abs.1 Nr.4 WpHG – Einzelfragen – Verfassungsgemäße Bestimmtheit von § 88 BörsG und § 20a Abs.1 i.V.m. Abs.2 WpHG – Anwendbarkeit presserechtlicher Verjährungsregeln – Fallgruppen der Kursmanipulation – Anwendbares Recht nach § 2 Abs.3 StGB – Kritik und Reformvorschläge.