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Erfindereinkünfte im deutschen Ertragsteuerrecht

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Katja Mingau

Die Abhandlung beschäftigt sich mit der Einordnung der aus der Verwertung selbstentwickelter Erfindungen resultierenden Ergebnisse in das Einkünftesystem. Einen Untersuchungsschwerpunkt bildet die Qualifikation der nach dem Arbeitnehmererfindungsgesetz gezahlten Vergütungen. Des Weiteren wird eine Abgrenzung der Privatsphäre gegen die betriebliche Sphäre eines Erfinders vorgenommen, wobei insbesondere auf die Problematik steuerrechtlicher Liebhaberei und die Einordnung so genannter Zufallserfindungen eingegangen wird. Für die verschiedenen Formen des erfinderischen Tätigwerdens werden die im Rahmen der Überschuss- und Gewinneinkünfte in Frage kommenden Einkunftsarten dargestellt. Daneben werden die Möglichkeiten verdeckter Gewinnausschüttungen bei Erfindungen von Anteilseignern einer juristischen Person und die Überlassung von Erfindungen im Rahmen der Betriebsaufspaltung diskutiert.
Aus dem Inhalt: Steuerrechtliche Qualifikation der nach dem Arbeitnehmererfindungsgesetz (ArbNErfG) gezahlten Vergütungen – Problematik der steuerrechtlichen «Liebhaberei» bei erfinderischer Tätigkeit – Einordnung der aus so genannten «Zufallserfindungen» resultierenden Verwertungsergebnisse – Lizenzvergabe an und endgültige Überlassung von dem Privatvermögen zuzuordnenden Erfindungen – Selbstständige und gewerbliche Erfindertätigkeit sowie erfinderische Tätigkeit in Mitunternehmerschaft – Erfindungen von Gesellschaftern in Kapitalgesellschaften, insbesondere Betrachtung von Wettbewerbsverbot und verdeckten Gewinnausschüttungen – Erfindungen in der Betriebsaufspaltung.