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Zwangslizenzerteilung gemäß Artikel 31 TRIPS-Übereinkommen im Hinblick auf den Zugang zu essentiellen Medikamenten

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Antje Heinen

In dieser Arbeit wird untersucht, unter welchen Voraussetzungen Zwangslizenzen gemäß Artikel 31 TRIPS-Übereinkommen erteilt werden können, um Zugang zu essentiellen Medikamenten zu ermöglichen. Hierfür werden zunächst das Recht auf Zugang zu essentiellen Medikamenten als Teilaspekt des Rechts auf Gesundheit einerseits und das Recht auf Patentschutz andererseits jeweils für sich betrachtet. Die Autorin unterscheidet sechs Fallgruppen der Zwangslizenzerteilung zum Schutz der Gesundheit und befasst sich auch mit der Problematik ungenügender oder nicht vorhandener Produktionsmöglichkeiten in einigen Mitgliedstaaten des TRIPS-Übereinkommens.
Aus dem Inhalt: Zwangslizenzen gemäß Artikel 31 TRIPS-Übereinkommen – Recht auf Zugang zu essentiellen Medikamenten – Patentrechte – Patentrecht als Menschenrecht – Nationaler Notstand – Ungenügende Produktionsmöglichkeiten – Verhältnismäßigkeit.