Show Less
Restricted access

Kommunale Unternehmen im Spannungsfeld von Daseinsvorsorge und europäischem Wettbewerbsrecht

Series:

Tina Sandmann

Das Buch behandelt die Stellung der kommunalen Unternehmen zwischen Wettbewerb und Daseinsvorsorge. In einer durch Marktöffnung und Wettbewerbsintensivierung veränderten Lage versuchen sich die kommunalen Unternehmen neu zu positionieren. Dafür fordern sie verschiedene rechtliche Änderungen. Mit diesen, sowie mit den naturgemäß entgegengesetzten Forderungen der Privatwirtschaft beschäftigt sich die Arbeit. Eingehend wird geprüft, ob Änderungen für die rechtliche Situation der kommunalen Unternehmen durch das Gemeinschaftsrecht geboten sind. Dies erfolgt u.a. durch Vertragsauslegung und Auswertung von Literatur und Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs. Ferner wird die optimale Erbringungsmöglichkeit der Daseinsvorsorge ausgelotet. Ein wesentliches Fazit dabei ist, dass die Sorge um einen bestimmten Unternehmenstyp nicht mit der Sorge um die Daseinsvorsorge an sich verwechselt werden darf.
Aus dem Inhalt: Begriff der Daseinsvorsorge – Wahrnehmung der Daseinsvorsorge durch kommunale Unternehmen in Deutschland – Kommunale Unternehmen zwischen nationalem und Gemeinschaftsrecht – Anforderungen des nationalen Rechts an kommunale und private Unternehmen – Anforderungen des Gemeinschaftsrechts an kommunale Unternehmen – Unterschiedliche Betrachtungsweise von kommunalen Unternehmen durch nationales und Gemeinschaftsrecht – Entstehen eines Spannungsfeldes – Kein Gebot der Änderung der Situation kommunaler Unternehmen durch das Gemeinschaftsrecht – Kein Gebot von Bereichsausnahme und Abschaffung nationaler Restriktionen kommunalen Wirtschaftens – Kein Gebot des Ausschlusses vom oder der Beschränkung im Wettbewerb durch das Gemeinschaftsrecht – Optimale Erbringung der Daseinsvorsorge im Wettbewerb.