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Nachschlagewerk des Reichsgerichts

Gesetzgebung des Deutschen Reichs - Band 2: Kaiserzeit II- Gewerblicher Rechtsschutz und Urheberrecht

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Werner Schubert and Hans Peter Glöckner

Die Gesetze des 19. und 20. Jahrhunderts zum gewerblichen Rechtsschutz und Urheberrecht betraten rechtspolitisches und rechtsdogmatisches Neuland, so dass die Judikatur des Reichsgerichtes zu diesen Rechtsgebieten von besonderer Bedeutung ist. Band zwei der Edition erschließt die Judikatur zum Patentgesetz von 1891 und Warenzeichengesetz von 1894 (der vierte Band der Edition enthält die Judikatur zur Neufassung dieser Gesetze von 1936). Es folgen die Entscheidungsnachweise zum Musterschutzgesetz von 1876 (Geschmacksmuster) und zum Gebrauchsmustergesetz von 1891. Einen breiten Raum nehmen die Entscheidungen zum Gesetz über den unlauteren Wettbewerb von 1896 und 1908 ein, das maßgeblich dazu beigetragen hat, dass das deutsche Wettbewerbsrecht sich zur Bekämpfung des unlauteren Wettbewerbs als vorbildlich erwiesen hat. Das Werk wird abgeschlossen mit den Nachweisen der Entscheidungen zu den Urheberrechtsgesetzen von 1901 und 1907, insbesondere zum Rundfunk- und Tonfilmrecht. Auch die Zeit des Nationalsozialismus wird berücksichtigt, da eine Novellierung der Urheberrechtsgesetze bis Kriegsende nicht mehr zustande kam.
Aus dem Inhalt: Geschmacksmustergesetz – Gebrauchsmustergesetz – Patentgesetz – Gesetz zum Schutz der Warenbezeichnungen – Gesetz zur Bekämpfung des unlauteren Wettbewerbs (Fassungen von 1896 und 1908) – Literatururhebergesetz – Verlagsgesetz – Kunsturhebergesetz.