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Kronzeugenregelung im EG-Kartellrecht

Die Praxis der Europäischen Kommission beim Erlaß und der Ermäßigung von Geldbußen in Kartellsachen unter Einbeziehung der «Leniency Notice» des US-Department of Justice und der «Bonusregelung» des Bundeskartellamtes

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Moritz Schneider

Zur Kartellbekämpfung wenden Wettbewerbsbehörden zunehmend Kronzeugenregelungen an. Unternehmen sollen so zum Kartellausstieg bewegt werden. Die Europäische Kommission nutzt eine solche Regelung seit 1996; diese wurde im Jahr 2002 überarbeitet. Vorbild hierfür war die erfolgreiche «Leniency Notice» des US-Department of Justice. Das Bundeskartellamt hat seit dem Jahr 2000 eine «Bonusregelung». Diese Arbeit stellt die EG-Kronzeugenregelungen und die dazu ergangene Praxis dar und erörtert die damit zusammenhängenden grund- und verfahrensrechtlichen Probleme. Geprüft wird, in welchem Umfang der Zweck einer effektiven Kartellbekämpfung eine Kronzeugenregelung rechtfertigt. Eingegangen wird auf die sich für die Anwendung der Kronzeugenregelung durch die Reform des EG-Kartellrechts ergebenden Neuerungen. Schließlich werden die Besonderheiten der deutschen «Bonusregelung» und der US-«Leniency Notice» aufgezeigt.
Aus dem Inhalt: Neue Entwicklungen bei der Kartellbekämpfung – Voraussetzungen und Praxis der Kronzeugenregelungen von 1996 und 2002 – Die EG-Kronzeugenregelungen im Licht der Grundrechte der Unternehmen – Weitere Kronzeugenregelungen – Fragen der internationalen Kartellverfolgung.