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Minderheitenschutz in der Europäischen Union

Eine Untersuchung des «doppelten Standards» des EU-Minderheitenschutzes unter besonderer Berücksichtigung der Europäischen Grundrechtecharta

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Angela Kaiser

Das Augenmerk von Minderheitenschützern galt in Europa lange dem Europarat und der OSZE. Die Europäische Union gewinnt jedoch durch den fortschreitenden Integrationsprozess zunehmend rechtlichen und tatsächlichen Einfluss auf das Minderheitenrecht in Europa. Insbesondere im Zusammenhang mit der Europäischen Grundrechtecharta und der Osterweiterung ist das Thema in jüngerer Zeit auf EU-Ebene diskutiert worden. Bisher gab es nur wenige Gesamtuntersuchungen zum Minderheitenschutz in der EU. Diese Untersuchung beleuchtet in einem mehrdimensionalen Ansatz die Chancen und Risiken des EU-Rechts für den Schutz von Minderheiten. Dabei wird das EU-Vertragswerk ebenso analysiert wie die Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofes und die Aktivitäten der EU auf dem Gebiet des Minderheitenschutzes in ihren Außenbeziehungen.
Aus dem Inhalt: Völkerrechtlicher Minderheitenschutz – Minderheitenschutz im EU-Vertragswerk – Art. 6 EU – Art. 12, 13 EG – EU-Antidiskriminierungsrichtlinien – Art. 21, 22 Europäische Grundrechtecharta – EU-Osterweiterung – Vereinbarkeit nationaler Minderheitenschutzregelungen mit EU-Recht – Rechtsprechung des EuGH – Stellenwert des Minderheitenschutzes im Außenverhältnis der EU gegenüber Drittstaaten – EU-Beitrittsrecht – Kopenhagener Kriterien – Verhältnis von EU-Außenstandard und EU-Innenstandard.