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Die Reform des Europäischen Kartellverfahrensrechts durch die Verordnung (EG) Nr. 1/2003

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Florian Schöler

Am 1. Mai 2004 trat die Verordnung (EG) Nr. 1/2003 in Kraft. Durch diese Verordnung wurde ein umfassender Systemwechsel im Europäischen Kartellverfahrensrecht von einem Anmeldesystem hin zu einem Legalausnahmesystem vollzogen. Ferner wurden durch diesen Systemwechsel die Befugnisse der nationalen Gerichte und Behörden gestärkt.
Ziel der Arbeit ist es, die Regelungen der alten Kartellverfahrensordnung mit denen der neuen zu vergleichen. Darauf aufbauend wird eine umfassende rechtliche Analyse der neuen Regelungen vorgenommen. Schwerpunkt dieser Bewertung ist die Vereinbarkeit der neuen Verordnung mit dem EG-Vertrag sowie die Möglichkeit der unmittelbaren Anwendbarkeit des Art. 81 Abs. 3 EG durch die Gerichte der Mitgliedstaaten.
Aus dem Inhalt: Reform des Europäischen Kartellverfahrensrechts – Rechtliche Analyse der Verordnung (EG) Nr. 1/2003 – Vereinbarkeit mit dem EG-Vertrag – Unmittelbare Anwendbarkeit von Art. 81 Abs. 3 EG durch die Gerichte der Mitgliedstaaten – Neue Kompetenzverteilung nach der Verordnung (EG) Nr. 1/2003 – Vergleich Verordnung (EWG) Nr. 17/62 mit der Verordnung (EG) Nr. 1/2003.