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Die Umsetzung der «EG-Richtlinie über missbräuchliche Klauseln in Verbraucherverträgen» im englischen und deutschen Recht

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Vera Heine

Durch die Umsetzung der Klauselrichtlinie wurde der Maßstab von Treu und Glauben als allgemeines Prinzip im englischen Recht verankert. Schwerpunkt der Arbeit ist die Konkretisierung dieses unbestimmten Begriffs im englischen Recht. Neben den Richtlinienvorgaben werden dazu insbesondere bereits bestehende Vorschriften herangezogen. Zudem werden Fallgruppen missbräuchlicher Klauseln erarbeitet. Das gewonnene Ergebnis wird den Fallgruppen gegenübergestellt, die sich im deutschen Recht anhand der §§ 305 ff BGB bilden lassen. Dabei wird deutlich, dass die Klauselrichtlinie auf dem Gebiet der Kontrolle von Verbraucherverträgen zu einer Rechtsangleichung geführt hat. Lediglich unter einzelnen Aspekten begründen die deutschen Vorschriften zum jetzigen Zeitpunkt einen weitergehenden Schutz.
Aus dem Inhalt: EG-Richtlinie über missbräuchliche Klauseln in Verbraucherverträgen – Die Inhaltskontrolle nach englischem Recht – Die Überprüfung von Verbraucherverträgen anhand der UTCCR 1999 – Einführung des allgemeinen Grundsatzes von Treu und Glauben in das englische Recht – Die Inhaltskontrolle anhand des UCTA 1977 – Die UTCCR 1999 im Verhältnis zum UCTA 1977 – Vergleich der deutschen und englischen Umsetzung der Klauselrichtlinie.