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Die Zulässigkeit medizinischer Forschung mit einwilligungsunfähigen Personen und ihre verfassungsrechtlichen Grenzen

Eine Untersuchung der Rechtslage in Deutschland und rechtsvergleichenden Elementen

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Barbara Eck

Gegenstand dieser Arbeit sind die Grenzen der Zulässigkeit medizinischer Forschung mit einwilligungsunfähigen Personen. Diese Grenzen ergeben sich aus dem Grundgesetz und werden insbesondere durch die Menschenwürde der Betroffenen gezogen. Ziel dieser Untersuchung, die auch eine vergleichende Betrachtung der Rechtslage in Australien und in der Schweiz enthält, ist die Erstellung eines Regelungsentwurfs, der dazu beitragen soll, die bestehenden Lücken der gesetzlichen Regelung medizinischer Forschung in Deutschland zu beseitigen. Der Entwurf trägt dabei dem besonderen Konflikt zwischen dem Bedarf an Forschung einerseits und dem Interesse der betroffenen Personengruppen an einem umfassenden Schutz ihrer Würde andererseits Rechnung.
Aus dem Inhalt: Allgemeines zur medizinischen Forschung – Die Rechtslage der Heilbehandlung – Die ärztliche Behandlung außerhalb des Heileingriffs – Gesetzliche Regelung von Forschung in Deutschland – Die Arzneimittelrichtlinie und ihre Umsetzung – Forschung außerhalb der Spezialgesetze – Verfassungsrechtliche Grenzen der Forschung mit Einwilligungsunfähigen – Das EMRÜ-Biomedizin und seine Vereinbarkeit mit dem Grundgesetz – Die Regelung medizinischer Forschung in Australien – Vergleich mit der Schweiz – Zulässigkeit von Forschung bei antizipierter Einwilligung – Regelungsvorschlag – Zwölftes Gesetz zur Änderung des Arzneimittelgesetzes.