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Die Praxis der Verordnungsgebung

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Sabine Seidel

Ziel der Arbeit ist es, einen Einblick in die Praxis der Verordnungsgebung zu geben. Untersucht werden die Vorgehensweise verschiedener Verordnungsgeber beim Erlass ihrer Verordnungen sowie bei Änderungen. Schwerpunkt ist die Frage nach der Motivation und den Einflüssen, insbesondere der Rechtsprechung und der Medien. Ein weiterer Schwerpunkt liegt bei der Kooperation von Verordnungsgebern. Die Arbeit enthält drei Fallstudien aus unterschiedlichen Rechtsbereichen und von verschiedenen Verordnungsgebern (Bund und Länder). Anhand der Fallstudien wird vor allem untersucht, ob Rechtsverordnungen in diesen Bereichen das geeignete Regelungsinstrument darstellen.
Aus dem Inhalt: Dogmatische Grundlegungen, insbesondere das Verfahren der Verordnungsgebung sowie die verfassungsrechtlichen Anforderungen – Drei Fallstudien: Hundeverordnungen, Nebentätigkeitsverordnungen (Beamtenrecht) und Verordnungen zur Abwehr der Maul- und Klauenseuche im Jahr 2001 (Tierseuchenrecht) – Untersuchungsaspekte: Kooperation, Rechtsprechung, außerstaatlicher Einfluss, insbesondere von Öffentlichkeit und Medien.