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Die Zuständigkeitsregeln internationaler Strafgerichte und Art. 101 GG

Zum Verhältnis der deutschen Strafgerichtsbarkeit zu den Internationalen Tribunalen für Jugoslawien und Ruanda sowie zum Ständigen Internationalen Strafgerichtshof

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Denis Basak

Die sich entwickelnde internationale Strafgerichtsbarkeit ist auf die Kooperation mit nationalen Behörden angewiesen. Von deutscher Seite ist diese Zusammenarbeit auch geprägt durch die Justizgrundrechte des Grundgesetzes. Diese Arbeit zeigt als Problem auf, dass die konkurrierende Gerichtszuständigkeit aller internationalen Strafgerichte nicht mit dem gängigen Verständnis des Prinzips des gesetzlichen Richtens aus Art. 101 GG vereinbar ist. Zur Herstellung eines Einklangs der Normen wird eine Einengung des Anwendungsbereichs des Art. 101 GG auf der Schrankenebene vorgeschlagen, welche die internationale Strafjustiz insoweit ausnimmt vom Verbot konkurrierender Zuständigkeit.
Aus dem Inhalt: Die Zuständigkeitsregeln für ICTY, ICTR und ICC – Die Zuständigkeit der deutschen Justiz nach dem Völkerstrafgesetzbuch – ICTY und ICTR als Gerichte mit tragfähiger Rechtsgrundlage – Konkurrierende Zuständigkeit und Einschränkung des Art. 101 GG.