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Ehrverletzende Presseäußerungen aus deutscher und französischer Sicht

Eine rechtsvergleichende Darstellung der zivilrechtlichen Ansprüche

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Isabel Schnitzer

Gegenstand dieser Arbeit ist das Spannungsverhältnis zwischen «Meinungsfreiheit» und «Ehrenschutz» in Deutschland, Frankreich und der Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte. Ausgehend von den verfassungsrechtlichen Grundlagen werden die zivilrechtlichen Instrumentarien dargestellt, mit denen die Betroffenen gegen ehrverletzende Publikationen vorgehen können. In ihrem rechtsvergleichenden Teil liefert die Arbeit eine Erklärung für die große Zurückhaltung, mit der die französische Presse in Angelegenheiten von politischer Brisanz taktiert. Der hohe Rang der Meinungsfreiheit lässt die Zivilgerichte überwiegend unbeeindruckt. Insbesondere die Publikation herabsetzender Werturteile birgt erhebliche Risiken. Auch das einstweilige Rechtsschutzverfahren ist für die Betroffenen ein effektives Mittel, um eine breite Palette an Rechtsfolgen zu erwirken.
Aus dem Inhalt: Stellung der Meinungsfreiheit und des Ehrenschutzes im deutschen und französischen Verfassungsrecht und in der Europäischen Menschenrechtskonvention – Schutz der persönlichen Ehre im deutschen und französischen Zivilrecht – Rechtsvergleichung – Verhältnis zwischen strafrechtlichen Beleidigungsdelikten und allgemeinem Deliktsrecht – Verteilung der Beweislast für Wahrheit bzw. Unwahrheit von Tatsachenbehauptungen – Wahrnehmung berechtigter Interessen und bonne foi – Sorgfaltspflichten und Verschulden – Werturteile und Tatsachenbehauptungen – Ansprüche und Rechtsfolgen – Besonderheiten des einstweiligen Rechtsschutzverfahrens.