Show Less
Restricted access

Normenkonkurrenz beim Schutz von Marken und geschäftlichen Bezeichnungen

Series:

Thorsten Schaefer

Die Arbeit behandelt das Konkurrenzverhältnis zwischen marken-, wettbewerbs-, delikts- und namensrechtlichen Bestimmungen beim Schutz von Marken und geschäftlichen Bezeichnungen. Die Auswertung und Systematisierung der wichtigsten neueren Entscheidungen des Bundesgerichtshofs und der Instanzgerichte sowie die Kontroverse im Schrifttum bilden die Grundlage für die Erörterung der Konkurrenzfrage. Untersucht werden sowohl die rechts-theoretischen Aspekte unter Berücksichtigung allgemeiner Grundsätze der Konkurrenzlehre als auch die rechtspraktischen Auswirkungen. Von zentraler Bedeutung ist die Untersuchung des Regelungsumfangs von § 2 MarkenG einschließlich der Frage der Gemeinschaftskonformität. Das gefundene Ergebnis wird mit Kriterien für eine Sperrwirkung des Markengesetzes bzw. einen verbleibenden Anwendungsbereich der außermarkengesetzlichen Vorschriften anhand von Fallgruppen abgestimmt.
Aus dem Inhalt: Wettbewerbsrechtlicher, deliktsrechtlicher und namensrechtlicher Schutz von Marken und geschäftlichen Bezeichnungen und sein Verhältnis zum MarkenG – Anspruchskonkurrenz, Spezialität, Subsidiarität – Reichweite- und Abgrenzungsfragen – Entwicklung des ergänzenden Kennzeichenschutzes – Rechtsprechung zum Konkurrenzverhältnis – Regelungsumfang des § 2 MarkenG – Vorrang des Markengesetzes – Verbleibender Anwendungsbereich außermarkengesetzlicher Normen.