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Kunst und Politik

Eine verfassungsrechtliche Untersuchung im Rahmen des Art. 5 GG

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Christiane Pöhner

Die Dissertation «Kunst und Politik» befasst sich mit der sogenannten Polit-Kunst, das heisst tagespolitischen oder sonstigen politisch aktuellen Äusserungen, die künstlerisch verarbeitet bzw. dargestellt werden, und untersucht die Frage, ob es sich hierbei um Kunst im Sinne des Art. 5 Abs. III S. 1 GG handelt oder um Meinungsäusserung im Sinne des Art. 5 Abs. I S. 1 GG. Die Zuordnung der politischen Kunst entweder zum Bereich der Kunst oder zum Bereich der politischen Meinungsäusserung ist dann von juristischer Relevanz, wenn für beide Grundrechte unterschiedliche Schranken bestehen. Ergebnis der vorliegenden Arbeit ist, dass sich die für Art. 5 Abs. I S. 1 GG und Art. 5 Abs. III S. 1 GG bestehenden Schranken nur geringfügig von- einander unterscheiden und dass es sich bei der Polit-Kunst um politische Meinungsäusserung im Sinne des Art. 5 Abs. I S. 1 GG handelt.
Aus dem Inhalt: U.a.: Verbindungslinien zwischen «Kunst» und «Politik» - Juristische Relevanz für die Zuordnung der Polit-Kunst zum Bereich der Kunst bzw. Meinungsäusserung - Schranken beider Grundrechte - Definitionen von Kunst und Politik.