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Die Notwendigkeit der Aufnahme des Tierschutzes in das Grundgesetz

Dargestellt am Verhältnis des Tierschutzes zur Wissenschaftsfreiheit

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Martin Fielenbach

Über die Aufnahme des Tierschutzes als Staatsziel in das Grundgesetz wurde viele Jahre heftig gestritten. Nach einer ausgiebigen Untersuchung des Schutzbereichs der Wissenschaftsfreiheit gemäß Art. 5 III 1 GG bzw. dessen Grenzen geht der Autor der Frage nach, ob die einschlägigen Vorschriften des TierSchG vor dem Hintergrund der Wissenschaftsfreiheit verfassungskonform waren. Hiernach wird diskutiert, ob dem Tierschutz schon vor der Einfügung in Art. 20a GG Verfassungsrang zukam. Der Autor kommt zu dem Ergebnis, dass die Aufnahme des Tierschutzes in Art. 20a GG dringend notwendig war und die über eine lange Zeit hiergegen vorgebrachten Argumente nicht überzeugten.
Aus dem Inhalt: Inhalt und Grenzen des Schutzbereichs der Wissenschaftsfreiheit im Hinblick auf die Verwendung von Tieren – Vorschriften des TierSchG als Eingriffsnormen und bloße Schutzbereichsregelungen – Verfassungsrang des Tierschutzes schon vor Änderung des Art. 20a GG – Untersuchung der Argumente gegen die Staatszielbestimmung Tierschutz.