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Markenmäßiger Gebrauch im Spannungsfeld von horizontaler und vertikaler Benutzung

Eine Analyse der Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs

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Astrid Sotriffer

Die Arbeit untersucht die Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs zur Auslegung der Ersten Markenrechtsrichtlinie 89/104/EWG. Die Autorin geht der Frage nach, ob das Gericht innerhalb des Verletzungstatbestandes des Art. 5 Abs. 1 lit a der Richtlinie bezüglich des Umfangs der Schutzgewährung – bewusst oder unbewusst – danach differenziert, ob die Originalware eines Markeninhabers betroffen ist oder nicht. Im Mittelpunkt der Betrachtung steht dabei das Merkmal der markenmäßigen Benutzung der Marke. Die Arbeit kommt zu dem Schluss, dass in den «vertikalen» Situationen, in denen Originalware betroffen ist, die Verwendung zur Herkunftsbezeichnung und das Vorliegen einer Verwechslungsgefahr eine deutlich geringere Rolle spielt als in den «horizontalen» Situationen.
Aus dem Inhalt: Die Auswirkungen des Umfangs der Erschöpfungswirkung auf den Anwendungsbereich des Art. 5 Abs. 1 lit a der Richtlinie – Der Schutzumfang in horizontalen und vertikalen Verletzungskonstellationen – Der informative Gebrauch der Marke.