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Stadterneuerungsrecht in der Diskussion

Vergleichende Erörterung wesentlicher Aspekte des Rechts und des Vollzugs der Stadterneuerung in der BRD, Österreich und der Schweiz u. bes. Berücksichtigung der Diskussion über die Novellierung des Städtebaurechts, das Baugesetzbuch

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Walter Bückmann

Recht, Vollzug und Novellierungsdiskussion der Stadterneuerung nach dem Verständnis des Städtebauförderungsgesetzes der Bundes- republik Deutschland bilden das Thema einer komparativen Studie. Vor dem Hintergrund der Diskussion über Änderungskonzepte, insbe- sondere das Novellierungskonzept des Baugesetzbuchs, werden Staats- organisation, Raumordnung, Stadterneuerungsrecht und dessen Vollzug in der Bundesrepublik, Österreich und der Schweiz in einigen als be- sonders wesentlich erscheinenden Aspekten miteinander verglichen. Unter anderem wird die Überlegung diskutiert, stadterneuerungs- rechtliche Bestimmungen über die Berücksichtigung von Umweltschutz- aspekten, die Sozialplanung und die Bürgerbeteiligung zu relativieren.
Aus dem Inhalt: Die Rahmenbedingungen der Stadterneuerung sind in den drei verglichenen Staaten ebenso ähnlich, wie die Grundstrukturen der Raumordnung und der Stadterneuerung - Gegensätzlich sind dem- gegenüber die Diskussionslinien einer Fortentwicklung des Stadt- erneuerungsrechts.