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Betriebsfortführung des Insolvenzverwalters mit Mobiliarsicherungsgut trotz Sicherungsübereignung und Eigentumsvorbehalt

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Christoph Janssen

Nach § 1 S. 1 InsO kann die Gläubigerbefriedigung im Insolvenzverfahren neben der Liquidation des Unternehmens insbesondere auch durch die Unternehmenssanierung verwirklicht werden. Regelmäßig stehen jedoch die gesamten Warenbestände und Betriebsmittel des Unternehmens unter Eigentumsvorbehalt oder sind Gläubigern zur Sicherheit übereignet. Eine auf Sanierung gerichtete Betriebsfortführung ist regelmäßig aber nur dann möglich, wenn die mit Sicherungsrechten belasteten Gegenstände im Insolvenzverfahren weiter genutzt werden können. Die Arbeit untersucht, ob und inwieweit der Insolvenzverwalter den Zugriff der Sicherungseigentümer und Eigentumsvorbehaltsveräußerer abwehren und das Sicherungsgut für die Betriebsfortführung nutzen kann.
Aus dem Inhalt: Verwertungs- und Besitzrecht nach § 166 Abs. 1 InsO – Verwertungsvorgang und kompensatorische Gläubigerrechte §§ 167 ff InsO – Kostenbeiträge §§ 170, 171 InsO – Sonstige Verwendung des Sicherungseigentums § 172 InsO – Besitz- und Nutzungsrecht an Vorbehaltseigentum – Auswirkungen der Verfahrenseröffnung auf den Vorbehaltskaufvertrag – Rechtstechnische Ausgestaltung des Verwalterwahlrechts nach § 103 InsO – Rücktritt vom Vorbehaltskaufvertrag – Beschränkung des Rücktritts analog § 112 InsO – Nutzungsausgleich analog § 172 Abs. 1 InsO – Verbindung/Vermischung/Verarbeitung/Veräußerung des Vorbehaltsguts.