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Perspektiven der Ratspräsidentschaft in einer erweiterten Europäischen Union

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Olga Ilona Niemi

Aufgrund der EU-Erweiterung sind zahlreiche Reformvorschläge zur Ratspräsidentschaft entstanden. Für die Handlungsfähigkeit der EU ist entscheidend, inwiefern diese die Defizite der Rotation beheben, die Vorteile weiterhin ermöglichen und die aus der Erweiterung resultierenden Herausforderungen bewältigen können. Ausgehend von einer systematischen Erfassung der Vorschläge der Mitglieds- und Beitrittsstaaten, der EU-Organe und des Europäischen Konvents sowie der akademischen Institutionen werden die jeweiligen Vor- und Nachteile aufgezeigt. Dies erfolgt in Abhängigkeit der Weiterentwicklung des institutionellen Systems der EU, das durch Modelle operationalisiert wird. Die Perspektiven des europäischen Integrationsprozesses werden mit Reformoptionen der Ratspräsidentschaft in Einklang gebracht.
Aus dem Inhalt: Integrationstheorien – Modelle einer erweiterten EU – Entwicklung der Rechtsgrundlagen der Ratspräsidentschaft – Institutionelle Stellung der Ratspräsidentschaft – Funktionen der Ratspräsidentschaft – Determinanten zur Durchführung der Ratspräsidentschaft – Vorteile und Defizite der rotierenden Ratspräsidentschaft – Anforderungen an die Reform der Ratspräsidentschaft – Analyse der verschiedenen Reformvorschläge – Systematisierung der Reformvorschläge zur Ratspräsidentschaft anhand eines Parameterkatalogs – Bewertung des Verfassungsentwurfs des Europäischen Konvents und weiterer Reformvorschläge – Aufstellung der Reformoptionen für die Ratspräsidentschaft – Beurteilung der Relevanz der Ratspräsidentschaft.