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Umweltbelastende Vorhaben und Alternativen in der Planfeststellung

Unter besonderer Berücksichtigung der Vorgaben aus der UVP-Richtlinie, dem UVPG sowie der FFH-Richtlinie bzw. den §§ 32 ff. BNatSchG

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Lars Friedrichsen

Die Alternativenprüfung ist ein wesentlicher Bestandteil eines jeden Planungsprozesses. Die bundesdeutsche Rechtsprechung ist insoweit jedoch seit Jahrzehnten sehr zurückhaltend bei der Kontrolle von Planungsentscheidungen. Nur «sich aufdrängende» oder «nahe liegende» Alternativen müssen berücksichtigt werden. Der Autor hinterfragt die grundsätzliche Berechtigung dieser Rechtsprechung und überprüft sie auch vor dem Hintergrund des europäischen Umweltrechts, hier insbesondere der UVP- und der FFH-Richtlinie.
Aus dem Inhalt: Geschichtliche Entwicklung der Alternativenprüfung in der UVP- bzw. FFH-Richtlinie und Vergleich zur Alternativenprüfung nach der bundesdeutschen Abwägungslehre – Alternativen in der Planfeststellung - die dogmatischen Grundlagen der Rechtsprechung von den «sich aufdrängenden Alternativen» und Kritik hieran – Der Umfang und die Adressaten der Alternativenprüfungspflicht nach der UVP-Richtlinie – Inhalt des Alternativenbegriffs nach der FFH-Richtlinie – Überprüfung eines Teils der Ergebnisse anhand des Planfeststellungsverfahrens «Mühlenberger Loch».