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Rechtsstellung der Kommunen auf dem Telekommunikationsmarkt

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Florian-Alexander Wesche

Diese Arbeit untersucht die Zulässigkeit kommunaler wirtschaftlicher Betätigung auf dem Markt für Telekommunikationsdienstleistungen. Dabei wird insbesondere die verfassungs-rechtliche Zulässigkeit ausführlich beleuchtet und eine eingehende Untersuchung der einzelnen kommunalrechtlichen Vorschriften vorgenommen. Die Studie nimmt im Gang der Darstellung insbesondere Bezug auf die tatsächlichen Marktverhältnisse und beurteilt die Bestrebungen einzelner Landesgesetzgeber kritisch. Der Autor gelangt zu dem Ergebnis, dass die kommunalwirtschaftliche Betätigung zum Teil problematisch, aber überwiegend zulässig ist. Dabei wird insbesondere die überregionale Wirtschaftsbetätigung vor dem Hintergrund von Art. 28 Abs. 2 GG als eine eingeschränkte Betätigungsmöglichkeit gesehen.
Aus dem Inhalt: Wirtschaftliche Betätigung der Gemeinden – Öffentliche Unternehmen und Verfassungsrecht – Art. 87 f. GG – Art. 28 Abs. 2 GG – Überörtliche Betätigung von Gemeinden im Lichte des Art. 28 Abs. 2 GG und der Kommunalgesetze.