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Die Einwirkungen des Europarechts auf den vorläufigen Rechtsschutz im nationalen Verwaltungsprozess

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Siegfried Kwanka

Der verwaltungsgerichtliche vorläufige Rechtsschutz ist ein Bereich des nationalen Rechts, der mit Blick auf Umfang und Intensität der erfahrenen Modifikationen eine herausragende Stellung innerhalb der Europäisierung des Rechts der EU-Mitgliedstaaten einnimmt. Ausgehend von der Rechtsprechung des EuGH analysiert die Arbeit die Systematik dieser Einwirkungen. Dabei wird insbesondere auf die Problematik der Kollision zwischen materiellem Gemeinschaftsrecht und nationalem Vollzugsrecht – so genannte indirekte Kollisionen – eingegangen. Die häufig gestellte Frage nach den Grenzen der Rechtsfortbildungskompetenz des EuGH verdient ebenfalls besondere Beachtung. Bei seiner Vereinheitlichungsrechtsprechung hat sich der EuGH stark an dem System des Eilrechtsschutzes im Gemeinschaftsrecht orientiert. Deshalb widmen sich die Ausführungen zunächst diesem Themenkomplex. Im letzten Teil wird die Einwirkungsproblematik aus der Perspektive des nationalen Verfassungsrechts beleuchtet.
Aus dem Inhalt: Vorläufiger Rechtsschutz im Gemeinschaftsrecht – Die Einwirkungen der Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofes auf den einstweiligen Rechtsschutz nationaler Gerichte: Einwirkung auf den nationalen einstweiligen Rechtsschutz zum Zweck der Durchsetzung des Gemeinschaftsrechts – Einwirkung auf den nationalen einstweiligen Rechtsschutz zum Schutz vor Gemeinschaftsrecht – Einstweiliger Rechtsschutz in Untätigkeitsfällen – Verfassungsrechtliche Implikationen: Vereinbarkeit der Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofes mit dem effektiven Rechtsschutzprinzip nach Art. 19 Abs. 4 GG – Verfassungsrecht als Prüfungsmaßstab für Gemeinschaftsrecht?