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Verbraucherkreditrechtliche Vorgaben für Finanzierungsleasingverträge nach deutschem und europäischem Recht

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Gerasimos Stavropoulos

Die große Verbreitung des Finanzierungsleasings in den letzten Jahrzehnten als Mittel der Fremdfinanzierung auch von privaten Haushalten machte seine Einbeziehung in den Schutzbereich des Verbraucherkreditrechts notwendig. Demzufolge sieht § 500 BGB n. F. die entsprechende Anwendung verbraucherschützender Normen des Verbraucherdarlehens auf das Finanzierungsleasing vor. Grundlage für die Einbeziehung des Finanzierungsleasings in das Verbraucherkreditrecht war jedoch das europäische Sekundärrecht, in Form der Verbraucherkreditrichtlinie. Diese Arbeit befasst sich mit der verbraucherkreditrechtlichen Behandlung des Finanzierungsleasings, insbesondere mit der Frage, welche Vorschriften sowohl des deutschen als auch des europäischen Verbraucherkreditrechts auf das Finanzierungsleasing anwendbar sind und welche Probleme sich daraus ergeben.
Aus dem Inhalt: Das Leasinggeschäft – Einbeziehung des Finanzierungsleasings in den sachlichen Anwendungsbereich des Verbraucherkreditrechts – Die rechtliche Einordnung des Finanzierungsleasings – Die Erscheinungsformen des Leasings und ihre Subsumierung unter dem Rechtsbegriff «Finanzierungsleasing» i.S.v. § 500 BGB – Finanzierungsleasing als sonstige Finanzierungshilfe i.S.v. §§ 499 Abs. 2 und 500 BGB – Der Verbraucher als Kredit- bzw. Leasingnehmer – Die auf das Finanzierungsleasing anwendbaren Normen – Die Richtlinie als Mittel der Angleichung der nationalen verbraucherrelevanten Normen – Die Richtlinie 87/102 EWG über den Verbraucherkredit – Die Vorgaben der VerbrKrRL über Finanzierungsleasing – Defizite bei der Umsetzung der VerbrKrRL – Richtlinienkonforme Auslegung des § 500 BGB.