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Zu den Kosten der Nacherfüllung beim Kauf

Unter besonderer Berücksichtigung des Begriffs der unverhältnismäßigen Kosten in § 439 Abs. 3 S. 1 BGB

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Volker Schultz

Die Arbeit beschäftigt sich mit dem nunmehr in § 439 BGB geregelten Nacherfüllungsanspruch des Käufers. Insbesondere wird eine Konkretisierung des Begriffs der unverhältnismäßigen Kosten in § 439 Abs. 3 S. 1 BGB vorgenommen. Weil § 439 Abs. 3 S. 1 BGB sich ausweislich der Gesetzesmaterialien an die entsprechende Regelung des bisherigen § 633 Abs. 2 S. 3 BGB im Werkvertragsrecht anlehnt, wird an die zum Begriff des unverhältnismäßigen Aufwands in § 633 Abs. 2 S. 3 BGB a. F. entwickelten Grundsätze angeknüpft. Dabei gibt die Arbeit eine Antwort auf die Frage, ob und ggf. inwieweit Unterschiede zwischen Kauf- und Werkvertragsrecht einer Übertragbarkeit der zu § 633 Abs. 2 S. 3 BGB a. F. entwickelten Grundsätze entgegenstehen. Teilweise ist dies anzunehmen. Soweit Unterschiede zwischen Kauf- und Werkvertragsrecht einer Übertragbarkeit entgegenstehen, wird eine Konkretisierung anhand anderer Maßstäbe vorgenommen.
Aus dem Inhalt: Der «Weg» zum kaufrechtlichen Nacherfüllungsanspruch – Auswirkungen der Neufassung des § 651 BGB – Konkretisierung des Begriffs der unverhältnismäßigen Kosten in § 439 Abs. 3 S. 1 BGB – Ersatzvornahmerecht und Vorschussanspruch des Käufers – Vorteilsausgleichung im Rahmen der Nacherfüllung – Berücksichtigung von Allein- und Mitverursachung des Mangels durch den Käufer – Berücksichtigung von «Sowieso»-Kosten im Rahmen der Nacherfüllung.