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Die Umsetzung des Art. 6 Info-RL (technische Schutzmaßnahmen) ins deutsche Recht

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Frederike Hänel

Die Autorin untersucht, ob Art. 6 der Richtlinie zur Harmonisierung bestimmter Aspekte des Urheberrechts und verwandter Schutzrechte in der Informationsgesellschaft ordnungsgemäß ins deutsche Recht umgesetzt wurde und wie die entsprechenden Vorschriften (§§ 95a ff. UrhG) auszulegen sind. Die Neuregelung schafft Rechtssicherheit für technische Schutzmaßnahmen, d. h. für neue Geschäftsmodelle wie Digital Rights Management Systems, und ordnet das Interessengefüge zwischen den Urhebern/Leistungsschutzberechtigten und der Allgemeinheit zu diesem Zweck neu.
Aus dem Inhalt: Art. 6 Info-RL: Pflichten in Bezug auf technische Schutzmaßnahmen: Entstehungsgeschichte und Überblick – Völkerrechtlicher Hintergrund – Art. 6 Info-RL: Pflichten in Bezug auf technische Maßnahmen – Umsetzung ins deutsche Recht – Gesetz zur Regelung des Urheberrechts in der Informationsgesellschaft – Zweite Stufe der Umsetzung der Info-RL – Kurzüberblick über die Umsetzung in Frankreich und die Rechtslage in den USA.