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Markenschutz für Hörzeichen

Probleme der praktischen Verwendung sowie des Eintragungs-, Widerspruchs- und Verletzungsverfahrens

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Carsten Kortbein

Hörzeichen sind eine relativ junge Markenform, die insbesondere in der Fernseh- und Rundfunkwerbung häufig eingesetzt wird. In Rechtsprechung und Literatur wurden bisher lediglich einzelne Fragestellungen zum Markenschutz von akustischen Signalen behandelt. Diese Arbeit soll einen Anstoß für eine umfassende und systematische Erörterung der in Zusammenhang mit der Eintragung von Hörmarken stehenden Probleme geben. Ausgehend von einer rechtstatsächlichen und rechtsvergleichenden Untersuchung werden zu diesem Zweck das absolute Verfahren sowie das Widerspruchs- und Verletzungsverfahren näher betrachtet. Als Ergebnis ist festzuhalten, dass die vielfältigen mit akustischen Zeichen verbundenen Möglichkeiten in der Praxis noch nicht in vollem Umfang genutzt werden. Des Weiteren bedürfen einige der allgemeinen markenrechtlichen Regelungen einer Anpassung an die Besonderheiten von Hörmarken.
Aus dem Inhalt: Die Verwendung von Hörzeichen im Verkehr – Der Schutz von Hörzeichen nach dem Markengesetz – Rechtsvergleichende Betrachtungen – Das absolute Verfahren – Das Widerspruchsverfahren – Das Verletzungsverfahren.