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Die Patentierbarkeit internetbasierter Geschäftsmethoden

Eine Untersuchung der Patentierbarkeit programmimplementierter Erfindungen nach deutschem und europäischem Recht unter besonderer Berücksichtigung des U.S.-amerikanischen Rechts

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Stephanie Vendt

Die Arbeit befasst sich mit der Frage, ob und unter welchen Voraussetzungen programmimplementierte Geschäftsmethoden nach deutscher, europäischer und U.S.-amerikanischer Gesetzeslage und Erteilungspraxis patentierbar sind. Die eingehende patentrechtliche Untersuchung ergibt, dass internetbasierte Geschäftsmethoden in Deutschland/Europa und den USA unterschiedlichen gesetzlichen Anforderungen sowie Beurteilungsmaßstäben genügen müssen und die Erteilungspraxis differiert. Entscheidende Bedeutung kommt dabei dem Kriterium der so genannten Technizität zu, welches das U.S.-amerikanische Recht nicht kennt. Dies hat zur Folge, dass in den USA Patente auf lediglich als Verfahren beanspruchte programmimplementierte Geschäftsmethoden erteilt werden. Die Arbeit kommt zu dem Schluss, dass eine derartige Erteilungspraxis mit den Traditionen des deutschen und europäischen Patentrechts nicht vereinbar wäre.
Aus dem Inhalt: Internetbasierte Geschäftsmethode – Nicht-patentrechtliche Schutzmöglichkeiten nach deutschem und europäischen Recht – Nicht-patentrechtliche Schutzmöglichkeiten nach U.S.-amerikanischem Recht – Patentrechtliche Schutzmöglichkeiten nach deutschem und europäischen Recht – Patentrechtliche Schutzmöglichkeiten nach U.S.-amerikanischem Recht – Zur Frage der Erweiterung patentrechtlichen Schutzes für programmimplementierte Geschäftsmethoden im deutschen Recht – Rechtfertigung des Patentschutzes für programmimplementierte Geschäftsmethoden – Ausweitung des Patentschutzes – Ökonomische Implikationen.