Show Less
Restricted access

Die grenzüberschreitende Beteiligung der Öffentlichkeit im Rahmen der Umweltverträglichkeitsprüfung

Series:

Verena Sonnenwald

Die grenzüberschreitende Beteiligung der Öffentlichkeit, speziell im Rahmen der Durchführung der Umweltverträglichkeitsprüfung, hat in den letzten Jahren insbesondere durch die völkerrechtlichen Abschlüsse der Espoo- sowie der Aarhus-Konvention und den damit verbundenen Rechtssetzungsakten der Europäischen Gemeinschaft vermehrt an Bedeutung gewonnen. Die Beteiligung der in- und ausländischen Öffentlichkeit bei der Durchführung von Vorhaben mit grenzüberschreitendem Bezug wurde ausgeweitet. Dabei ergibt sich insbesondere die Problematik, ob die Erweiterung der Öffentlichkeitsbeteiligung auch eine Veränderung in der Rechtsstellung der Öffentlichkeit sowie die Möglichkeit der klageweisen Durchsetzbarkeit von Beteiligungsrechten mit sich bringt.
Aus dem Inhalt: Die UVP-Richtlinie 85/337/EWG und die UVP-Änderungsrichtlinie 97/11/EG: Umsetzungen in das deutsche Recht – Die SUP-Richtlinie 2001/42/EG – Die Espoo-Konvention – Die Aarhus-Konvention – Die Richtlinie 2003/35/EG über die Beteiligung der Öffentlichkeit – Die grenzüberscheitende Öffentlichkeitsbeteiligung nach dem UVPG – Bilaterale Vereinbarungen zur Durchführung der Umweltverträglichkeitsprüfung im grenzüberschreitenden Bereich – Die Übertragung von Hoheitsrechten auf eine grenznachbarschaftliche Einrichtung gemäß Art. 24 I a GG – Die Rechtsstellung ausländischer Grenznachbarn und ausländischer Behörden im Rahmen der Umweltverträglichkeitsprüfung nach dem UVPG und nach dem Gemeinschaftsrecht – Absolute Verfahrensrechte im Rahmen der Umweltverträglichkeitsprüfung.