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Die parlamentarische Kontrolle der Bundesregierung im Bereich der Nachrichtendienste

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Erik Hansalek

Das Ziel der Arbeit ist die systematische Aufarbeitung des bestehenden Systems der parlamentarischen Kontrolle der Bundesregierung im Bereich der Nachrichtendienste. Dabei wird in einem ersten Teil die historische Entwicklung von den Anfängen der Bundesrepublik Deutschland bis heute gewürdigt. Einen Schwerpunkt bildet die große Strukturreform des Jahres 1999 mit der Einrichtung des Parlamentarischen Kontrollgremiums (PKG). In einem zweiten Teil werden zunächst die verfassungsrechtlichen Grundlagen der Kontrolle herausgearbeitet. Hierauf aufbauend wird den für die Praxis wichtigen Fragestellungen zu der Reichweite und den Grenzen der parlamentarischen Kontrolle sowie zu der Besetzung der Kontrollgremien nachgegangen. Mit einer umfassenden Aufbereitung des Themenkomplexes soll die Arbeit auch einen Beitrag leisten zur zukünftigen Weiterentwicklung des Systems.
Aus dem Inhalt: Analyse der parlamentarischen Kontrollinstrumente für Nachrichtendienste – Aufarbeitung der historischen Entwicklung – Analyse des bestehenden Systems – Beantwortung der zentralen verfassungsrechtlichen Fragestellungen im Spannungsverhältnis zwischen Parlament und Bundesregierung – Herausarbeitung u. a. der Vorgaben für die Besetzung der Kontrollgremien und deren Befugnisse sowie der Reichweite und Grenzen der parlamentarischen Kontrolle.