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Zivilprozessreform in der Weimarer Zeit

Quellen zur Emminger-Zivilprozessverordnung vom 13.2.1924 und zu den Arbeiten der Zivilprozesskommission des Reichsjustizministeriums (1922-1930)

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Werner Schubert

Die Diskussion über die wichtigsten rechtspolitischen Themen des 20. Jahrhunderts – Straf-, Aktien-, Familien- und Prozessrecht – hat ihren Ausgangspunkt in der Weimarer Zeit. Bereits Ende 1922 setzte das Reichsjustizministerium eine Zivilprozesskommission ein, die sich bis 1930 in zehn Sitzungen mit allen Grundfragen der Prozessreform befasste. Mit der von Wissenschaft und Praxis fast einhellig abgelehnten ZPO-Novelle vom 13.2.1924 setzte der Reichsjustizminister Emminger für das erst- und zweitinstanzliche Verfahren insbesondere vor den Land- und Oberlandesgerichten einen Großteil der von der Kommission befürworteten Reformen durch. Die Edition enthält die wichtigsten Quellen zu dieser Novelle, die ZPO-Teilentwürfe der Ministerialbürokratie von 1922/23 und die Protokolle der ZPO-Kommission, die sich intensiv mit der Reform des Verfahrensablaufs und des Zwangsvollstreckungsrechts auseinandersetzte. Die von ihr entwickelten Reformideen haben die Prozessrechtsgeschichte Deutschlands bis hin zu den ZPO-Novellen von 1976 und 2002 bestimmt.
Aus dem Inhalt: Entwürfe zur Emminger-ZPO-Novelle vom 13.2.1924 – Beratungen in den Ausschüssen des Reichsrats und Reichstags – Teilentwürfe zur Reform des erstinstanzlichen Verfahrens und zum Zwangsvollstreckungsrecht – Protokolle der ZPO-Kommission von 1922-1930 – Beratungsthemen: Beseitigung der Herrschaft der Parteien über die Termine – Aktenlageentscheidung – Güteverfahren – Zurückweisung nachträglich vorgebrachter Angriffs- und Verteidigungsmittel – Einzelrichter – Versäumnisurteil – Berufungsrecht – Zwangsvollstreckungsrecht (Mahnverfahren, Vollstreckungsamt, Ermittlung von Amts wegen, Gläubigerschutz, Schuldnerschutz, Rückruf, Rechtsmittel).