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Die europäische Rechtshängigkeit nach der EuGVVO (Verordnung (EG) Nr. 44/2001) an der Schnittstelle zum nationalen Zivilprozessrecht

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Alice Nieroba

Art. 21 EuGVÜ hat erstmals eine europaweite Regelung über die Beachtung der internationalen Rechtshängigkeit vor einem anderen vertragsstaatlichen Gericht getroffen. Diese hat in der Praxis zu drei Fragenkomplexen mit einhergehenden Missbrauchsmöglichkeiten geführt: die Bestimmung des Zeitpunkts der Rechtshängigkeit, die Frage der Anspruchsidentität und die Auswirkungen einer überlangen Verfahrensdauer auf die europäische Rechtshängigkeitssperre. Mit der Überführung des EuGVÜ in die EuGVVO wurde Art. 30 EuGVVO eingefügt, der den Zeitpunkt der Rechtshängigkeit einheitlich festlegen und die lex fori-Bestimmung des EuGH ablösen sollte. Die Arbeit untersucht die bereits durch die frühere Rechtslage aufgeworfenen, durch die Reform nicht angegangenen Probleme sowie die sich aus der Neuregelung ergebenden Fragen.
Aus dem Inhalt: Zeitpunkt der europäischen Rechtshängigkeit – Die neue Regelung des Art. 30 EuGVVO – Grenzen der europäischen Rechtshängigkeitssperre – Überlange Verfahrensdauer – Verhältnis der negativen Feststellungsklage zur Leistungsklage – Ausschließliche Zuständigkeit des prorogierten Zweitgerichts.