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Postmortaler Persönlichkeitsschutz gegen Buchveröffentlichungen im System des Französischen Deliktsrechts

Eine rechtsvergleichende Analyse anhand kassationsgerichtlicher Urteile

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Malte Klinge

Dass Intim- und Privatsphäre auch nach dem Tod des Inhabers eines Schutzes gegen indiskrete Veröffentlichungen bedürfen, zeigen die Vorgänge um die Veröffentlichung des Enthüllungsbuches des behandelnden Arztes François Mitterands, der die Krankengeschichte des verstorbenen Präsidenten veröffentlichte. Die Arbeit behandelt diesen Fall und den eines fiktiven Kriminalromans mit realem Hintergrund, die beide der Cour de Cassation zur Entscheidung vorlagen. Nach dem Versuch einer theoretischen Eingrenzung des Persönlichkeitsschutzes Lebender stellt die Arbeit anhand einer umfassenden Rechtsprechungsübersicht dar, wie der Persönlichkeitsschutz in der französischen Rechtspraxis behandelt wird. Sie bedient sich des klassischen Aufbaus einer fallbezogenen rechtsvergleichenden Untersuchung.
Aus dem Inhalt: Kassationsgerichtliche Urteile im allgemeinen – Inhalt der zu besprechenden Urteile – Grundlagen des französischen Deliktrechts – Die einzelnen Voraussetzungen der Ansprüche in allen Fällen – Der Persönlichkeitsschutz in Frankreich – Entscheidungsgründe zu «Non Lieu» – Entscheidungsgründe zu «Le grand secret» – Anspruch auf Gegendarstellung hinsichtlich der Bücher – Anspruch auf Gegendarstellung hinsichtlich des Fernsehfilms – Anspruch auf Unterlassung analog §§ 823 l, 862, 1004 l 2 BGB – Widerrufsanspruch analog §§ 823 l, 249 l, 1004 l, Satz 2 BGB – Anspruch auf Veröffentlichung des Unterlassungsurteils – Entschädigungsansprüche – Anspruch aus § 823 II BGB iVm § 189 StGB – Anspruch aus § 823 II BGB iVm Artikel 1 l, 2 l GG – Zusammenfassende Darstellung der Ansprüche – Formelle Besonderheiten – Materiellrechtliche Verschiedenheiten.