Show Less
Restricted access

Der Zypernkonflikt vor dem Europäischen Menschenrechtsgerichtshof

Eine Analyse unter besonderer Berücksichtigung der Loizidou-Rechtsprechung und ihrer Auswirkung auf die zwischenstaatlichen Beziehungen

Series:

Türkmen Tezcan

Im Mittelpunkt der Arbeit steht die Individualbeschwerde der Zyperngriechin Titina Loizidou gegen die Türkei. Der Gerichtshof erkannte darin das weiterbestehende Eigentumsrecht von zyperngriechischen Flüchtlingen an in Nordzypern gelegenen Grundstücken an. Es wird kontrovers diskutiert, ob durch die Verfassung der international nicht anerkannten Türkischen Republik Nordzypern eine wirksame Enteignung von zyperngriechischem Eigentum stattfinden konnte. Der Gerichtshof lehnte dies ab und sah in der Verhinderung des Zugangs zu Nordzypern eine fortdauernde Rechtsverletzung. Bei der Bemühung um die Wiedervereinigung Zyperns ist die Neuordnung der Eigentumsverhältnisse ein wesentlicher Streitpunkt. Die Auswirkung der Rechtsprechung auf den politischen Annäherungsprozess wird angesichts tausender Nachfolgeprozesse kritisch beurteilt.
Aus dem Inhalt: Entstehung, Ursachen und Entwicklung des Zypernkonflikts – Staatenbeschwerden und Individualbeschwerden im Zusammenhang mit dem Zypernkonflikt vor den Kontrollorganen der Europäischen Menschenrechtskonvention – Völkerrechtliche Stellung von De-Facto-Regimes – Unwirksame Enteignung als fortdauernde Verletzung des Eigentumsrechts – Verhältnis der EMRK zu allgemeinem Völkerrecht – Political self-restraint in der Rechtsprechung des EMRK.