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Steuerliche Beihilfen

Eine kritische Analyse der Anwendung des Beihilfeverbots im Bereich der direkten Steuern

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Malte Strüber

Die Arbeit untersucht die Beihilfekontrolle der Europäischen Kommission auf dem Gebiet der Beihilfen im Bereich der direkten Steuern. Dabei wird der Prüfungsmaßstab, wie er in den Leitlinien für steuerliche Beihilfen niedergelegt ist, anhand der Anwendungspraxis der Kommission einer kritischen Würdigung unterzogen. Der Aufbau der Arbeit orientiert sich an den Merkmalen des primärrechtlichen Beihilfetatbestands, um die Besonderheiten und Probleme jeweils im Kontext des betreffenden Tatbestandsmerkmals zusammen zu fassen. In die Betrachtung einbezogen werden Aspekte des mitgliedstaatlichen Steuerwettbewerbs und der Rechtsprechung des EuGH im Bereich der direkten Steuern.
Aus dem Inhalt: Steuerliche Beihilfen - Gemeinschaftsrechtliche Beurteilungsgrundlagen – Beihilfe gleich welcher Art – Staatliche oder aus staatlichen Mitteln gewährte Beihilfe – Begünstigung bestimmter Unternehmen – Eignung zur Wettbewerbsverfälschung – Beeinträchtigung des zwischenstaatlichen Handels – Rechtfertigung durch allgemeine Vorgaben des Systems.