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Anspruch auf polizeiliches Einschreiten oder Angriff gegen eine polizeiliche Erlaubnis

Die prozessuale und materielle Rechtsstellung des Dritten

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Florian Schell

Thema der Arbeit ist die materielle und verfahrensrechtliche Stellung Dritter im Bereich erlaubnisfreier und erlaubnispflichtiger Vorhaben. Sie untersucht, unter welchen Voraussetzungen Drittbetroffenen Ansprüche gegen die öffentliche Verwaltung zustehen, zum Schutz ihrer individuellen Rechte einzuschreiten. Zu diesem Zweck wird ein Vergleich zwischen der Rechtsposition Drittbetroffener im Bereich erlaubnisfreier Vorhaben und im Bereich von Vorhaben, die einem generellen Erlaubnisvorbehalt unterliegen, vorgenommen. Die Arbeit zeigt die unterschiedlichen Rechtspositionen Drittbetroffener auf und unterzieht diese vor dem Hintergrund der historischen und dogmatischen Entwicklung – insbesondere des Rechtsinstituts des Verbotes mit Erlaubnisvorbehalt – einer kritischen Betrachtung.
Aus dem Inhalt: Folgewirkungen öffentlich-rechtlicher Erlaubnispflichten für die Wahl des Rechtsweges – Zur geschichtlichen Entwicklung des Rechts auf polizeiliches Einschreiten und zur Anfechtung von behördlichen Erlaubnissen – Der Dritte und das subjektive Recht – Modifikation des Anspruchs auf polizeiliches Einschreiten durch ein Verbot mit Erlaubnisvorbehalt – Das Verbot mit Erlaubnisvorbehalt aus Sicht des Dritten – Folgen der Erlaubniserteilung für einen Dritten – Aufhebung bestehender Verbote mit Erlaubnisvorbehalt.