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Die Assoziation zwischen der Europäischen Gemeinschaft und ihren Mitgliedstaaten sowie Tunesien, Marokko und Algerien

Eine Überprüfung der Europa-Mittelmeer-Abkommen anhand Gemeinschafts- und internationalem Wirtschaftsrecht

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Anne Jakob

Die EG und ihre Mitgliedstaaten haben mit den Maghrebstaaten Algerien, Marokko und Tunesien bilaterale Assoziationsabkommen geschlossen. Vor dem Hintergrund der von der WTO angestrebten Liberalisierung des Welthandels und dem damit verbundenen Verbot von Präferenzabkommen ist zu untersuchen, ob die Europa-Mittelmeer-Abkommen mit EG-Recht sowie mit dem GATT konform sind. Für den Fall, dass nicht gerechtfertigte Verstöße gegen EG-Recht oder das GATT festgestellt werden, ist zu prüfen, ob es Lösungswege gibt und wie diese aussehen könnten. Darüber hinaus ist zu klären, ob die einschlägigen GATT-Bestimmungen den heutigen wirtschaftswissenschaftlichen Erkenntnissen und ökonomischen Erfordernissen, insbesondere bezüglich regionaler Integration, entsprechen. Sollte dies verneint werden, wäre es notwendig, auch hierfür Lösungswege zu suchen. Im Gegensatz zu bisher durchgeführten Untersuchungen wird in dieser Arbeit die besondere Rolle der Landwirtschaft im Welthandel dargestellt und der Frage nachgegangen, ob und welcher Zusammenhang zwischen den Regelungen in den Abkommen und der Rolle der Landwirtschaft im Welthandel besteht.
Aus dem Inhalt: Inhalt der Assoziationsabkommen zwischen EG sowie Algerien, Marokko und Tunesien – Untersuchung, ob diese gegen geltendes EG- oder internationales Wirtschaftsrecht verstoßen – Gegensatz zu bisher durchgeführten Untersuchungen: besondere Rolle der Landwirtschaft im Welthandel – Prüfung eines Zusammenhangs zwischen den Regelungen in den Abkommen und der Rolle der Landwirtschaft im Welthandel – Art. XXIV GATT – Überprüfung der EG-Agrarpolitik – Freihandelszone.