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Die Gleichstellung ausländischer mit inländischen Vollstreckungstiteln durch die Verordnung zur Einführung eines Europäischen Vollstreckungstitels für unbestrittene Forderungen

Im Vergleich zum bisherigen Recht und zur Rechtslage in den USA

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Sarah Gerling

Anhand einer Darstellung der bisherigen EU-Rechtslage und anhand einer Einführung in die EuVTVO unter Berücksichtigung des Verordnungsgebungsprozesses untersucht die Autorin einleitend die Überprüfbarkeit von EU-Vollstreckungstiteln durch den Schuldner im Vollstreckungsstaat. Es folgen die Rechtsbehelfsmöglichkeiten des Schuldners sowohl nach EU-Recht, im deutschen Zivil- und Zwangsvollstreckungsrecht unter Einbeziehung der §§ 1079 ff. ZPO n.F. als auch auf verfassungsrechtlicher Ebene. Weiterhin wird die Rechtslage nach Inkrafttreten der EuVTVO mit der bisherigen und mit der Rechtslage in den USA verglichen. Aufgrund der Abschaffung der Kontrolle des inländischen ordre public unterbreitet die Verfasserin abschließend Vorschläge, die ausreichenden Schuldnerschutz sicherstellen sollen.
Aus dem Inhalt: Der Ursprung des Europäischen Vollstreckungstitels – Möglichkeit und Umfang einer nachträglichen Kontrolle eines Europäischen Vollstreckungstitels – Urteilsanerkennung und Vollstreckung innerhalb der USA – Vergleiche und Bewertung.