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Die Rechtsprechung des Bayerischen Verfassungsgerichtshofs zum rechtlichen Gehör

Eine Auswertung der Rechtsprechung der Jahre 1990 bis 2003

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Tim Bretschneider

Die Arbeit dokumentiert die Rechtsprechung des Bayerischen Verfassungsgerichtshofs zum rechtlichen Gehör und setzt sich detailliert mit der verfassungsrechtlichen Kontrolle fachgerichtlicher Verfahren auseinander. Dafür hat der Verfasser sämtliche veröffentlichte und unveröffentlichte Verfassungsbeschwerden, die die Beschwerdeführer im Zeitraum von 1990 bis 2003 mit der Rüge zur Verletzung des Anspruchs aus Art. 91 Abs. 1 der Bayerischen Verfassung begründeten, systematisch untersucht und tabellarisch aufbereitet. Neben einer rein statistischen Auswertung der Verfassungsbeschwerden widmet sich die Arbeit intensiv einer quantitativen und qualitativen Auswertung der erhobenen Rügen zur Verletzung des rechtlichen Gehörs. In diesem Zusammenhang wird das Verhältnis des einfachen Rechts zum verfassungsmäßig verbürgten Anspruch auf rechtliches Gehör umfassend diskutiert. Die Arbeit richtet sich deshalb an die am Verfassungsrecht wissenschaftlich Interessierten und im Verfassungsrecht praktizierenden Juristen.
Aus dem Inhalt: Abgrenzung der Verfahrensgrundrechte untereinander – Inhalte des rechtlichen Gehörs nach Art. 91 Abs. 1 der Bayerischen Verfassung – Gerichtliche Informationspflicht – Äußerungsrecht des Anspruchsinhabers – Berücksichtigungspflicht des Gerichts – Verfassungsbeschwerde zum Verstoß gegen das Recht auf Gehör – Probleme der Kausalität und der Heilung von Gehörsverstößen.