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Konnexitätsprinzip und Konsultationsverfahren als Ausdruck kommunaler Selbstverwaltung

Zu Grundlagen, Inhalten und Entwicklungen des Konnexitätsprinzips

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André Röhl

Die staatsorganisatorische Nachrangigkeit der Kommunen birgt die Möglichkeit einseitiger Aufgabenübertragungen durch Bund und Länder. Langfristig kann damit die kommunale Selbstverwaltung infrage gestellt werden. In dieser Arbeit wird untersucht, ob das Konnexitätsprinzip Schutz vor übermäßiger Beanspruchung der Kommunen bietet. Nach Abgrenzung verschiedener Interpretationen des Konnexitätsprinzips werden anhand einer auf Landesebene erfolgten Aufgabenübertragung die Lücken des angewandten Konnexitätsprinzips aufgezeigt. Verbesserungsmöglichkeiten bietet der in Österreich angewandte Konsultationsmechanismus. Der Anspruch auf Kostenausgleich sollte durch die Erweiterung der kommunalen Beteiligungsrechte bei Aufgabenformulierungen durch Bund und Länder ersetzt werden.
Aus dem Inhalt: Kommunen im föderalen System der Bundesrepublik – Der Begriff «Konnexitätsprinzip» – Entwicklung des Konnexitätsprinzips – Prüfung der Verfassungskonformität des KiföG M-V – Konsultationsmechanismus in der Republik Österreich.