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Wahlstraftaten

Die §§ 107 ff. StGB im System des Rechts

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Dominik Härtl

Wahlen und Abstimmungen sind die Grundpfeiler unserer Demokratie. Deshalb überrascht es nicht, dass deren Manipulation in den §§ 107 ff. StGB unter Strafe gestellt ist. Doch: Gewährleisten diese Normen ausreichenden Schutz? Ist das Strafrecht für zukünftige Entwicklungen des Wahlrechts, etwa Onlinewahlen, gerüstet? Und wie wirken sich Wahlstraftaten auf andere Bereiche des Rechts (Wahlprüfung, Strafverfahren, Schadensrecht) aus? Ausgehend von einer Analyse der gegenwärtigen Fassung der §§ 107 ff. StGB werden diese Fragen beantwortet. Die Arbeit greift die aktuellen Entwicklungen zur Regelung der Abgeordnetenbestechung auf und entwickelt Vorschläge zu einem Wahlstrafrecht de lege ferenda.
Aus dem Inhalt: Die Wahlstraftaten de lege lata – Wahlstraftaten und Urkundendelikte – Die Wahlstraftaten de lege ferenda – Erweiterung des Anwendungsbereichs der Wahlstraftaten? – Aktuelle Entwicklungen zur Abgeordnetenbestechung – Onlinewahlen und deren Schutz durch das Strafrecht – Familienwahlrecht und dessen Schutz durch das Strafrecht – Prozessrechtliche, öffentlich-rechtliche und schadensrechtliche Konsequenzen der Wahlstraftaten.