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Beihilfen an kleine und mittlere Unternehmen

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Arne Hertel

Kleine und mittlere Unternehmen (KMU) bilden das Rückgrat der europäischen Wirtschaft. Sie sind das Herz der Sozialen Marktwirtschaft und Motor für mehr Wachstum und Beschäftigung. Die Kommission und die Mitgliedstaaten sind daher um eine besondere Förderung dieser Unternehmensgruppe bemüht. Einen wesentlichen Bestandteil der nationalen Fördermaßnahmen bildet die Vergabe von Beihilfen. Ihnen widmet sich diese Arbeit. Nach eingehender Untersuchung der zum 1. Januar 2005 in Kraft getretenen Empfehlung 2003/361 EG und der in ihr niedergelegten Kriterien zur Bestimmung eines KMU, setzt sich der Autor mit der Gruppenfreistellungsverordnung 70/2001 EG auseinander. Der Schwerpunkt liegt dabei auf der durch sie eingeleiteten Modernisierung und Dezentralisierung der Beihilfenkontrolle.
Aus dem Inhalt: Entstehung und Inhalt der Definition von KMU (Empfehlung 2003/361 EG) – Förderbedürftigkeit und Fördermaßnahmen zugunsten von KMU – System und Reichweite der Kontrolle staatlicher Beihilfen – Beihilfenvergabe an KMU nach der Verordnung 70/2001 EG.